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Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

Geltungsbereich
Grundlage der Nutzung unseres Internetangebotes und damit
der vertraglichen Beziehung zwischen Ihnen und uns sind
die nachfolgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Vertragsabschluß
Der Vertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Bestätigung
Ihrer Bestellung zustande. Vertragspartner für Sie ist:

Palmberg eG.
Winzergenossenschaft
Am Palmberg 1
67229  Laumersheim/Pfalz
Tel. 06238/9 83 48 0
Fax 06238/9 83 48 24

eMai:  info@palmberg-wein.de

Widerrufsrecht für Verbraucher bei Vertragsabschlüssen mittels Fernkommunikationsmitteln
Sollten Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sein und mit uns einen Vertrag über die Lieferung von Waren unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abschließen (z.B. durch Bestellungen über unseren Webshop unter www.palmberg-weine.de ), steht Ihnen nachfolgendes Widerrufsrecht zu:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Palmberg eG, Am Palmberg, 67229 Laumersheim, Telefon: 06238-983480, Telefax: 06238-9834824, E-Mail: info@palmberg-weine.de)  mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigere Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.


Lieferung
Für die Lieferung gelten die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Genossenschaft. Die Genossenschaft ist berechtigt, die vertragliche Leistung in Teillieferungen zu erbringen, wenn dies für den Käufer zumutbar ist. Ist die Lieferung auf Abruf vereinbart, so hat der Käufer innerhalb angemessener Frist abzurufen. Die Lieferung erfolgt baldmöglichst, sofern nicht eine bestimmte Lieferfrist, oder Liefertermin vereinbart ist. Große Hitze, Frost oder Frostgefahr entbinden von der Einhaltung der Lieferfrist oder des Liefertermins bis zum Eintritt geeigneter Witterung. Von dem Eintritt solcher Ereignisse wird die Genossenschaft den Käufer unverzüglich unterrichen.
Wird die Lieferung durch höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Betriebsstillegungen, Streik oder ähnliche Umstände- auch bei Lieferanten der Genossenschaft -unmöglich, so wird die Genossenschaft für die Dauer der Behinderung und deren Nachwirkung von der Lieferpflicht frei. Der Eintritt solcher Ereignisse berechtigen die Genossenschaft auch vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle der Nichtlieferung oder ungenügenden Belieferung der Genossenschaft seitens ihrer Vorlieferanten ist die Genossenschaft von ihren Lieferungsverpflichtungen ganz oder teilweise entbunden. Dies gilt nur dann, wenn sie die erforderlichen Vorkehrungen zur Beschaffung der von ihr benötigten Hilfs- und Betriebsstoffe getroffen und ihre Vorlieferanten sorgfältig ausgewählt hat. Sie verpflichtet sich in diesem Falle ihre Ansprüche gegen den Lieferanten auf Verlangen an den Käufer abzutreten.Transportkostenerhöhungen und Tarifänderungen können von der Genossenschaft dem Kaufpreis zugeschlagen werden, wenn die Lieferung später als 4 Monate nach Vertragsabschluß erfolgt. Der Versand - auch innerhalb desselben Versandortes - erfolgt auf Kosten und Gefahr des Käufers, es sei denn, die Ware wird mit Fahrzeugen der Genossenschaft befördert. Bei frachtfreier Lieferung trägt der Käufer ebenfalls die Gefahr. Die Genossenschaft wählt die Versendungsart, sofern der Käufer keine besondere Anweisungen erteilt hat. Transportversicherungen schließt die Genossenschaft auf Wunsch des Käufers in dem von ihm gewünschten Umfang auf seine Kosten ab.Bei Kauf nach Probe gelten die von der Genossenschaft gestellten Proben als Warenmuster. Bei ausverkauften Sorten kann die Genossenschaft gleichartigen und gleichwertigen Wein als Ersatz liefern, sofern der Käufer dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen hat und es ihm zumutbar ist. Alle Lieferungen erfolgen an die vom Käufer angegebene Adresse. Fehlt die Adressenangabe, dann gilt der Kaufvertrag durch die Lieferung an die Hauptniederlassung des Käufers als erfüllt. Bei Lieferung von Trauben, Maische, Most oder Faßwein gilt: Der Käufer verpflichtet sich, Faßwein spätestens sechs Wochen nach Abschluß des Kaufvertrages abzunehmen und den Abnahmetermin mindestens 2 Tage vorher anzuzeigen. Der Käufer verpflichtet sich Trauben, Maische oder Most sofort nach Abschluß des Kaufvertrages abzunehmen. Mit Abschluß des Kaufvertages erfolgt die Lagerung auf Gefahr des Käufers. Der Verkauf von Faßwein, Trauben, Maische oder Most erfolgt ab "Keller". Die Füllkosten sowie die Kosten des Aufladens trägt der Käufer. Die in der Auftragsbestätigung über Faßwein angegebene Menge bezieht sich nicht auf das Gebinde (Halbstück, Stück, Fuder, Tank usw.), sondern auf die bei Abnahme sich ergebende Literzahl.

Verpackung
Bei Lieferung von Flaschenwein wird die Ware in handelsüblicher Weise verpackt. Leihverpackungen sind vom Empfänger zu entleeren und unverzüglich in einwandfreiem Zustand frachtfrei zurückzugeben. Sie dürfen nicht mit anderen Waren gefüllt oder anderweitig verwendet werden.

Eigentumsvorbehalt
Die Rechnung liegt in der Regel der Lieferung bei. Die Rechnungen sind, wenn nicht anders angegeben innerhalb von 14 Tagen ohne
Abzüge zahlbar. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor,
Mahngebühren in Rechnung zu stellen.

Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.



Zahlung
Für die Zahlung gelten die Liefer- und Zahlungsbedingungen der Genossenschaft.
Bei Lieferung von Faßwein bzw. Most ist der Kaufpreis bei Abnahme des Weines oder Mostes, jedoch spätestens sechs Wochen nach Abschluß des Kaufvertrages ohne Abzüge, porto- und spesenfrei zu entrichten, sofern bei Mostkäufen keine besonderen Vereinbarungen getroffen werden. Zahlung durch Wechsel ist nur bei ausdrücklicher Vereinbarung gestattet und gilt auch dann nur erfüllungshalber. Diskontspesen und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Käufers; sie sind sofort fällig. Bei Zahlung durch Scheck gilt nicht der Zugang des Schecks bei der Genossenschaft, sondern erst seine vorbehaltlose Gutschrift als Erfüllung. Alle aus der Geschäftsverbindung entstehenden gegenseitigen Forderungen werden in ein Kontokorrentkonto eingestellt, für das die Bestimmungen der §§355 ff. HGB gelten. Die Saldenmitteilungen der Genossenschaft gelten als Rechnungsabschlüsse. Der Saldo ist anerkannt, wenn der Kontoinhaber nicht innerhalb von einem Monat nach Zugang des Rechnungsabschlusses Einwendung erhebt. Die Genossenschaft wird bei Übersendung des Rechnungsabschlusses hierauf besonders hinweisen. Gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt. Der Käufer kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die von der Genossenschaft nicht bestritten werden oder rechtskräftig festgestellt sind. Der Käufer kann ein Zurückhaltungsrecht, das nicht aus demselben Vertragsverhältnis beruht, nicht ausüben.

Leistungsstörungen
Der Kaufpreis wird ohne Mahnung sofort fällig, wenn der Käufer die Zahlung des Kaufpreises endgültig verweigert. Dieselbe Rechtsfolge tritt ein, wenn der Käufer bei vereinbarten Ratenzahlungen mit einem eine rate übersteigenden Betrag in Verzug ist und wenn der rückständige Betrag mindestens 10% des gesamten Kaufpreises ausmacht. Die Genossenschaft kann im Falle der endgültigen Verweigerung des Kaufpreises auch ohne Setzung einer Nachfrist und ohne Ablehnungsandrohung die erfüllung des Kaufvertrages ablehnen und Ersatz aller entstandenen Kosten, Auslagen sowie Entschädigung für Wertminderung verlangen. Wird der fällige Kaufpreis nach Mahnung nicht sofort bezahlt, so hat der Käufer vom Tage des Eingangs der Mahnung an Verzugszinsen von 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Bundesbank zu zahlen. Die Genossenschaft kann Vorauszahlungen, Teilvorauszahlungen oder Übergabe gegen Barzahlung verlangen. Bei Abnahmeverzug des Käufers kann die Genossenschaft die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers bei sich oder einem Dritten lagern oder in einer ihr geeignet erscheinenden Weise auf Rechnung des Käufers verwenden, ohne daß es hierzu einer Ankündigung bedarf. Die genossenschaft kann die sofortige Bezahlung aller Forderungen verlangen oder von der Leistung einer Sicherheit abhängig machen, wenn eine wesentliche Verschlechterung der Vermögens- oder Einkommensverhältnisse des Käufers oder bei ihm eine erhebliche Vermögensgefährdung eintritt.

Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtstand für die Vertragsparteien ist - soweit
gesetzlich zulässig - Laumersheim. Es gilt ausschließlich das Recht
der Bundesrepublik Deutschland.

Sonstiges
Die Flaschenabbildungen geben nicht immer den aktuellen Jahrgang an. Bitte entnehmen Sie den lieferbaren Jahrgang dem jeweiligen
Artikeltext.
Verbraucherschlichtung
?Online-Plattform (OS Plattform) zu außergerichtlichen Streitschlichtung. Als Online-Händler sind wir (info@palmberg-wein.de)
verpflichtet Sie auf diese Plattform zur Online-Streitbelegung (OS)
der Europäischen Kommission hinzuweisen. Diese ist über
die folgende Internetadresse erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet an einem Streitbeilegungs-
verfahren der Verbraucherschlichtungsstellen teizunehmen.

 
Palmberg eG
Winzergenossenschaft


67229 Laumersheim / Pfalz
Tel: 0 62 38 / 9 83 48 0
Fax: 0 62 38 /9 83 48 24
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